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Internet-Foren: Betreiber müssen illegale Beiträge löschen

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Macht ein Nutzer eines Internet-Forums einen illegalen Eintrag, so haftet der Betreiber des Forums in bestimmten Grenzen dafür. Auf Verlangen hat er illegale Kopien von Inhalten wie Texten, Bildern oder Musik zu löschen. Das hat der Bundesgerichtshof bestätigt. Zwar müssen die Betreiber von Internet-Foren nicht gezielt nach Raubkopien oder anderen illegalen Inhalten zu suchen, sie müssen auch die Einträge vor der Veröffentlichung nicht zensieren, aber wenn ein Betroffener auf den Anbieter zukommt und der Beitrag eindeutig unzulässig ist, müssen die Betreiber ihn sofort löschen. Der Rechteinhaber muss hierbei konkret kommunizieren, um welchen Beitrag es sich handelt und was genau ihn daran stört. Wenn der Fall nicht eindeutig ist, hat der Betreiber des Internet-Forums das Recht, sich die nötige Zeit zur Prüfung des Falls zu nehmen. Das berichtet der BITKOM.

Mitverantwortung bei Urheberrechtsverletzung durch Logos auf Nutzerbildern
Die Anbieter von Internet-Foren müssen schnellstmöglich auf derartige Beschwerden reagieren, sonst drohen ihnen Schadensersatz-Forderungen. Auch sollten die Fotos von Nutzern kein Logo oder Wasserzeichen des Forums tragen und die Beiträge der Nutzer nicht als redaktionelle Inhalte des Betreibers dargeboten werden, da ihm sonst eine Mitverantwortung bei Urheberrechtsverletzungen droht.

Ausmaß der Haftung der Web-Anbieter genauer festsetzen
Die Prüfungspflichten von Webseiten-Anbietern sind durch die deutsche Rechtsprechung in einem nicht mehr hinnehmbaren Maße und teilweise widersprüchlich zum europäischen Recht ausgedehnt worden. Deshalb sollte die Bundesregierung im Telemediengesetz genauer festlegen, inwieweit die Website-Anbieter haftbar gemacht werden können.

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